Sitzungsvorlage 08-14 / V 12419 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.03.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03870) zum Antrag Nr. 08-14 / A 01349 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Michael Leonhart vom 11.02.2010 Inhalt 1. Vorstellung DJI-Studie „Anonyme Geburt und Babyklappen in Deutschland – Fallzahlen, Angebote, Kontexte“ 2. Gesetzeslage zu Anonymer Geburt und Kindesabgabe 3. Befassung des Städtetages 4. Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Der Bericht zu den Ergebnissen der Studie „„Anonyme Geburt und Babyklappen in Deutschland – Fallzahlen, Angebote, Kontexte“ sowie zum aktuellen Stand der Rechtslage sind zur Kenntnis genommen. 2. Von einem Experten-Hearing zur Anonymen Geburt und zur Babyklappe wird Abstand genommen. 3. Der Antrag Nr. Nr. 08-14 / A 01349 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Anonyme Geburt, Vertrauliche Geburt, Babyklappe, Anonyme Kindesabgabe, Expertenhearing, Deutsches Jugendinstitut