Sitzungsvorlage 08-14 / V 13094 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2014 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Kurzinformationen
Anlass
- Erhöhung der Regelsätze im SGB XII ab 01.01.2014
Inhalt
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014
- Zahlung von freiwilligen Aufstockungsbeträgen im Vierten Kapitel SGB XII
- Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII
- Mehrkosten durch die Regelsatzerhöhung
Entscheidungsvorschlag
- Erhöhung der Regelsätze in München ab 01.01.2014
- Zahlung von freiwilligen Leistungen im Vierten Kapitel SGB XII
- neue Regelsatzfestsetzungsverordnung für das Dritte Kapitel SGB XII
- Aufhebung der alten Regelsatzfestsetzungsverordnung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Regelbedarfsstufen
- Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)
- Regelsatzfestsetzungsverordnung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
31.10.2013
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
03.12.2013
Ergebnisse
Historie
- 03.12.2013 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 19.11.2013 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 31.10.2013 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)