Sitzungsvorlage 08-14 / V 13113 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.07 hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014. Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Hh-steuerung wird Kenntnis genommen. 4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 € sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 € wird zugestimmt. 5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin als referatsspezifische Besonderheit geführt. Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert. Gesucht werden kann auch nach Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR Referatsteilhaushalt 2014 des BauR