Sitzungsvorlage 02-08 / V 01894 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Umsetzung der nach der Bundesimmissionsschutzverordnung bei Luftgrenzwertüberschreitung vorgesehenen Maßnahmen im Stadtbezirk Sendling-Westpark Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 03.12.02
Kurzinformationen
Der in der BV Empfehlung geforderten Umsetzung der nach der Bundesimmissionsschutzverordnung vorgesehenen Maßnahmen kann nicht entsprochen werden, da gemäß der hier angesprochenen 22. BlmSchV die Zuständigkeit für die Bewertung der Luftqualität und ggf. der Einleitung von Maßnahmen bei den Landesbehörden liegt. Die für den Vollzug zuständigen städtischen Dienststellen haben bereits Kontakt mit den Landesbehörden aufgenommen, um die weiteren Verfahrensschritte abzuklären.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
12.03.2003
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 07 - Sendling-Westpark
Abgeschlossen am:
26.03.2003
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 26.03.2003 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 12.03.2003 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)