Sitzungsvorlage 08-14 / V 13495 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2013 Inhalt: Ersatz der bisherigen Übersicht zu den finanziellen Auswirkungen von Finanzierungsbeschlüssen durch standardisierte Gliederungspunkte „Kosten“, „Nutzen“ „Wirtschaftlichkeit“ und „Finanzierung“ (im Beschlussvortrag) und konkrete Benennung der Einsparungen (im Beschlussantrag). An Stelle der Beigabe der Produktdatenblätter als Anlage sollen bei Finanzierungsbeschlüssen soweit möglich lediglich die einschlägigen Kennzahlen im Beschlussvortrag aufgezeigt werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme von den Ausführungen in der Vorlage. Einführung von Standardgliederungspunkten bei Finanzierungsbeschlüssen im Beschlussvortrag, eine Kennzahlen-Tabelle ersetzt die Anlage Produktdatenblatt und Benennung der Einsparungen im Beschlussantrag Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrags. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: RWR, Stellenbemessung, Finanzierungsbeschlüsse