Sitzungsvorlage 08-14 / V 13733 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Mit Beschl. der VV des Stadtr. vom 27.07.2011 wurde u.a. der Aufn. der Stadtbezirksteile Neuaubing u. Westkreuz in das Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ zugest. sowie der Beginn der vorber. Untersuch. gem. § 141 Abs. 3 BauGB in diesem Ber. eingeleitet. Diese Untersuchungen sind nunmehr abgeschlossen. Inhalte: Die vorber. Untersuch. als Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) mit Energieleitplan sowie die Erg. der Betroffenenbet. werden zur Kenntn. gegeben. Daraus abgeleitet wird ein Sanierungsgeb. mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- u. Finanzierungsübers. vorgeschl. Gesamtkosten: Die Maßn. löst befrist. von 2014 mit 2015 folgende Personal- und Sachkosten aus: Befristete Personalk. i.H.v. 104.190 € Pensions- und Beihilferückst. i.H.v. 52.095 € DV- und Arbeitsplatzk. i.H.v. 14.520 € Entscheidungsvorschlag: Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen sowie des Energieleitplanes. Kenntnisn. der Erg. der Bet. der Betroffenen u. der öffentl. Aufgabenträger. Beschluss über die förml. Festleg. als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverfahren u. die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB. Beauftragung des Ref. für Stadtpl. und Bauord., das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. Beauftr. des Ref. für Stadtpl. und Bauord. mit der Evaluation nach 3 J. als Grundl. für eine Verlängerung der Laufzeit. Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgef. Stellen u. Einleitung der Stellenbesetzungen im Benehmen mit dem Ref. für Stadtpl. und Bauord. sowie mit der Berücksicht. der erforderl. Haushaltsmittel ab dem HHjahr 2014 im Benehmen mit der Stadtk. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“