Sitzungsvorlage 08-14 / V 13751 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ (5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) – Gesundheitsladen e.V. und Ärztinnenprojekt der pro familia Ortsverband München e.V. Inhalt In dieser Beschlussvorlage wird der beantragte Mehrbedarf für den Gesundheitsladen e.V. im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) zum Haushalt 2014 dargestellt. Des Weitren wird über die einmalige Finanzierung in 2014 für Sachkosten des Ärztinnenprojekts der pro familia aus Referatsresten berichtet. Gesamtkosten/Erlöse Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahme betragen dauerhaft ab dem Jahr 2014 10.500 €. Entscheidungsvorschlag Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2014 um 10.500 €, davon sind 10.500 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zur Förderung des Gesundheitsladens e.V. die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 10.500 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt zur Deckung der Kosten für Verhütungsmittel im Rahmen des pro familia Ärztinnenprojektes im Jahr 2014 Haushaltsreste des Referates für Gesundheit und Umwelt einmalig in Höhe von 33.000 € zur Verfügung zu stellen. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da der Gesundheitsladen e.V. Planungssicherheit über die Erhöhung des Zuschussbudgets 2014 benötigt und über den Zuschuss bereits im ersten Quartal 2014 verfügen soll.