Sitzungsvorlage 08-14 / V 13834 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 03484 vom 11.07.2012 und Nr. 08-14 / A 03514 vom 17.07.2012: Der Kleingartenverband München e. V. soll bei der Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützt werden. Inhalt Das Baureferat informiert über die aktuelle Situation der Behelfsheime, stellt die Sichtweisen des Kleingartenverbandes München e. V. sowie der Verwaltung gegenüber und unterbreitet einen Regelungsvorschlag. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Dem Kleingartenverband München e.V. wird ab 01.01.2015 jährlich ein nicht rückzahl­barer Zuschuss von maximal 50 % der jeweiligen Rückbaukosten gewährt, die bei der vom Verband veranlassten Beseitigung der in Anlage 5 aufgelisteten Behelfsheime in städtischen Kleingartenanlagen entstehen. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, entsprechend Ziffer I. 6 des Vortrages vertragliche Regelungen mit dem Kleingartenverband München e. V. herbeizuführen. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03484 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Johann Stadler vom 11.07.2012 sowie der Antrag Nr. 08-14 / A 03514 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 17.07.2012 sind damit geschäftsordnungs- ge­mäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Steinhäuser - Kleingartenfläche - Laube