Sitzungsvorlage 08-14 / V 14040 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Planung von Umgehungsstraßen - juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbaubrojekte übertragbar? Antrag Nr. 08-14 / A 04641 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2013
Kurzinformationen
Anlass:
Entsprechend dem Antrag soll dem Stadtrat dargestellt werden, ob die aktuelle juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbauprojekte (Südanbindung Perlach, Umfahrung Kirchtrudering) übertragbar ist.
Inhalte:
Bei Straßenbauprojekten ist eine jeweils konkrete Einzelfallbeurteilung erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Nicht-Übertragbarkeit der juristischen Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtischen Straßenbauprojekte wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stäblistraße, Planfeststellungsverfahren, juristische Beurteilung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
25.02.2014
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
- 15 - Trudering-Riem
- 16 - Ramersdorf-Perlach
Abgeschlossen am:
05.03.2014
Ergebnisse
Historie
- 05.03.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 25.02.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)