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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 14040 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Planung von Umgehungsstraßen - juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbaubrojekte übertragbar? Antrag Nr. 08-14 / A 04641 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2013

Kurzinformationen

Anlass: Entsprechend dem Antrag soll dem Stadtrat dargestellt werden, ob die aktuelle juristische Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtische Straßenbauprojekte (Südanbindung Perlach, Umfahrung Kirchtrudering) übertragbar ist. Inhalte: Bei Straßenbauprojekten ist eine jeweils konkrete Einzelfallbeurteilung erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Von der Nicht-Übertragbarkeit der juristischen Beurteilung zum Planfeststellungsverfahren zur Stäblistraße auf andere innerstädtischen Straßenbauprojekte wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stäblistraße, Planfeststellungsverfahren, juristische Beurteilung

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
25.02.2014
Wahlperiode:
2008-2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
  • 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
  • 15 - Trudering-Riem
  • 16 - Ramersdorf-Perlach
Abgeschlossen am:
05.03.2014

Ergebnisse

Historie

  • 05.03.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 25.02.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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