Sitzungsvorlage 08-14 / V 14090 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung - Sauberkeit im öffentlichen Raum - Mehr Hundekottütenspender in Verbindung mit adäquaten Abfalleimern Antrag Nr. 08-14 / A 04146 von Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 02.04.2013 - Mehr Abfallbehälter auf öffentlichen Flächen Antrag Nr. 08-14 / A 04624 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Dr. Inci Sieber, Frau Stadträtin Beatrix Zurek, Herrn Stadtrat Klaus-Peter Rupp und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 12.09.2013 - Bei Anruf Abfall-Leerung Antrag Nr. 08-14 / A 04639 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 20.09.2013 - Müllproblematik im öffentlichen Raum Antrag Nr. 08-14 / A 04755 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 06.11.2013

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Öffentlichkeitskampagne „Rein. Und Sauber.“, Weiterentwicklung Inhalt Darstellung der weiteren Verbesserung der Sauberkeit Gesamtkosten: dauerhaft ab 2014: 230.280 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Dem Vorgehen wird zugestimmt. 2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, zwei spezielle Kontroll- und Reinigungstrupps bei der städtischen Straßenreinigung einzuführen. 3. u. 4.: Stellenbesetzungen, Haushaltsmittel, Kfz-Beschaffung 5. Das BR wird beauftragt, an Brennpunkten im Straßenbegleitgrün 400 zusätzliche Hundekottütenspender aufzustellen. Die Maßnahmen sind im Jahr 2014 in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen durchzuführen. 6.-8.: Hh.mittel u. Produktkostenbudgets 9. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die in 2014 vorgesehene Umsetzung aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung und -schulung, Umstellung der Einsatzpläne und notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden kann. Suchbegr.: - Papierkörbe - Müll - Hundetütenspender