Sitzungsvorlage 08-14 / V 14091 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Umsetzung der Organisationsformen gemäß RABT (Ausgabe 2006) Folgebeschluss – Personalmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt der Straßentunnels Produkt 520502 – Bereitstellen von Ingenieurbauwerken inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung
Kurzinformationen
Anlass
Mit Beschluss (Beschl.) „Sicherheit (Sicherh.) in den
Münchner Straßentunnels (Mü. St.)“ vom (v.)
16.12.08 (SV Nr. 08-14 / V 01387) wurde unter
Pkt 1.1 festgel.:
„Die vorst. Ausführungen (Ausf.) zur Umsetz.
der (d.) Organisationsf. gem. RABT (Ausgabe 2006)
werden zust. zur Kenntnis genommen (z. K. g.).
Das Baureferat (BR) wird (w.) beauftr., nach Klär. aller Rechte
und (u.) Pflichten d. einz. Organe, d. Erstellung d. notw.
Verwaltungsvereinb. sow.d. rechtl. Prüfung d. Rand-
bed., insbes. für (f.) die Funktionen des Tunnelmanagers u.
des Sicherh.beauftragten, dem BauA erneut vorzutr..“
Beschl. BauA v. 18.10.11 „Petueltunnel“
(SV Nr. 08-14 / V 07488): Bericht (Ber.) ü. die Entw. d.
Betriebskosten (BK) f. die St. in Mü. v. 2006 bis 2010.
Dieser Ber. w. um 3 weit. J. fortgeschr..
Entscheidungsvorschl.
1. Der akt. Sachst. zu dem im Beschl. des gemeins.
Bau- u. KVA v. 16.12.08 „Sicherheit
in den Mü. St.“ (SV Nr. 08‑14 / V 01387),
u. Pkt II. angef. Antr. Nr. 1.1 w. z. K. g..
2. Das BR w. beauftr., gemeins. m. dem Direktorium u.
dem städt. Eigenbetr. IT@M den Überg. der Zuständ.
f. die Planung, Ausf. u. den Betrieb d. Tunnelbetriebstechnik
f. Funk, Notruf u. Radio in den St. zum BR zu prüfen u.
ggf. herbeizuf..
3. Der fortgeschr. Ber. über die Entwicklung der BK
f. die St. in Mü. gem. Beschl. des BauA v. 18.10.11
„Petueltunnel“ (SV Nr. 08-14 / V 07488)
w. z. K. g..
4. - 7. Stellenbesetzung u. Haushaltsmittel
8. Das Produktkostenbudg. (Prod. 520502)
erhöht sich ab 2014 dauerh. um 1.300.800 €.
9. Dieser Beschl. unterl. nicht dem Finanzierungsmoratorium, da
die Verkehrssicherungspfl. eine schnellstmögl. Stellenbesetzung
notw. macht.
Suchbegriffe:
– Tunnelnachrüstung
– Unterführungen
– Tunnelbetriebstechnik
– Tunnelüberwachung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
28.02.2014
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
24.03.2014
Ergebnisse
Historie
- 24.03.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 12.03.2014 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.02.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)