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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 08-14 / V 14277 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Impfen im Asylbereich – Eine Aufgabe des ÖGD Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss

Kurzinformationen

Anlass Überprüfung des Impfstatus von Asylbewerbern im Rahmen der ärztlichen Untersuchung nach § 62 Asylverfahrensgesetz. Ggf. Vervollständigung der Impfung nach STIKO-Empfehlungen. Inhalt Nach den Berechnungen der Regierung von Oberbayern ist davon auszugehen, dass ab dem Jahr 2014 bis zu 15.000 Flüchtlinge geimpft werden müssen. Hierfür ist eine orientierende Untersuchung sowie eine Impfaufklärung erforderlich. Zur Durchführung der neuen Aufgaben ist eine Stellenaufstockung erforderlich. Entscheidungsvorschlag Schaffung der erforderlichen, zunächst auf 3 Jahre befristeten 5,5 Stellen in den Entgeltgruppen E15 und E 5 TVöD. Beobachtung der Kennzahlen in den nächsten Jahren zur Prüfung des Personalbedarfs. Gesamtkosten Erlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 419.099 € im Jahr 2014 und 462.325 € befristet von 2015 - 2017. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich ca. 570.000 € pro Jahr. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Asylverfahrensgesetz, Asyluntersuchungen, Impfung

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
06.03.2014
Wahlperiode:
2008-2014
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
25.03.2014

Ergebnisse

Historie

  • 25.03.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 18.03.2014 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 06.03.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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