Sitzungsvorlage 14-20 / V 00103 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Straßenreinigung; Ausweitung des Vollanschlussgebietes auf den ganzen Stadtbezirk 25 Laim (Antrag 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 26.11.2013
Kurzinformationen
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02119:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat
am 26.11.2013 die anliegende Empfehlung Nr. 08-14 / E 02119
beschlossen, wonach das Baureferat prüfen soll, ob das
Vollanschlussgebiet auf den gesamten Stadtbezirk 25 Laim
ausgeweitet werden kann.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
Eine pauschale Ausweitung des Vollanschlussgebietes auf den
ganzen Stadtbezirk 25 Laim ist organisatorisch und technisch
nicht möglich bzw. rechtlich nicht umsetzbar.
Das Baureferat - Straßenreinigung wird einen Termin mit dem
Bezirksausschuss 25 Laim vereinbaren, um die Verschmutzungssituation
der einzelnen Straßen des Stadtbezirkes 25 Laim zu besprechen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigungssatzung
- Straßenreinigungsgebührensatzung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
27.06.2014
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 25 - Laim
Abgeschlossen am:
04.07.2014
Ergebnisse
Historie
- 04.07.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 27.06.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)