Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 00056 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

1. Erlass einer Geschäftsordnung 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14520

Kurzinformationen

Anlass: Erlass der Geschäftsordnung zu Beginn der Amtszeit 2014 Inhalt: 1. Übernahme der bisherigen Geschäftsordnung mit u.a. folgenden Änderungen: - Anpassungen an gendergerechte Sprache - Anpassung einer Ausschussbezeichnung sowie Präzisierung des Aufgabenbereichs zweier Ausschüsse - Anpassung der Zusammensetzung des Ältestenrats - Anpassung der Stellvertretungsregelung für den Oberbürgermeister - Anpassung Verschwiegenheitspflichten ehrenamtlicher Stadträte an die aktuelle Rechtslage - Streichung der Regelung zur Amtsniederlegung - Präzisierung der Regelung zu den Sitzungsferien 2. Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf den Oberbürgermeister Entscheidungsvorschlag: 1. Die Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Die in § 24 Nr. 1 b) GeschO (Anlage 1) aufgezählten personalrechtlichen Befugnisse werden auf den Oberbürgermeister übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neuerlass, Geschäftsordnung, Stadtrat

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
28.04.2014
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
05.05.2014

Ergebnisse

Historie

  • 05.05.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 28.04.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

Vorschau