Sitzungsvorlage 14-20 / V 00902 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 11.05.2010 (Grundsatzbeschluss) (SV Nr. 08-14 / V 03937) Inhalt Der Sachstand, die Entwurfs- und Genehmigungsplanung, die Ergebnisse aus dem Planfeststellungsverfahren sowie das geplante weitere Vorgehen werden vorgestellt. Gesamtkosten Projektkosten (investiv) - einmalig zusätzlich: 3.010.000 € Zusätzliche Personalmittel und Arbeitsplatzkosten befristet 2014 – 2016: 124.050 € einmalig 2014: 4.740 € Zusätzliche Sachmittel ab 2019: 84.000 € Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sach- und Planungsstand wird Kenntnis genommen. 2. Das Projekt Freilegung Hachinger Bach mit Projektkosten in Höhe von 13.510.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten plan- festgestellten Entwurfs- und Genehmigungsplanung einschließlich der Gestaltung des Platzes südlich der Kreillerstraße genehmigt. 3. Die Kosten für den optionalen Projektbestandteil „Sitzstufen- anlage“ in Höhe von 60.000 Euro werden zusätzlich genehmigt. 4. Auftrag zur Ausführungsplanung 5. Beauftragung Vorwegmaßnahmen 6. Auftrag zur Ausführungsgenehmigung 7. Änderung MIP 8. - 10. Einrichtung Stellen; Personal- u. Sachmittel 11. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die Fortsetzung des Projektes von der Personalzuschaltung abhängig ist. 12. Produktkostenbudget 13. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Grundstücksverhand- lungen vorrangig weiterzuführen und den Erwerb / die Dienst- barkeiten baldmöglichst sicherzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Renaturierung - Michaelianger - Wasserrahmenrichtlinie - Hochwasser - Überschwemmungsgebiet