Sitzungsvorlage 14-20 / V 00977 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der Bauausschuss hat in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss vom 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11679) das Ergebnis des Plangutachtens für die vorbezeichnete Maßnahme zur Kenntnis genommen und das Baureferat beauftragt, auf Basis des VOF-Ver­fahrens die Vorplanung zu erarbeiten und die Vorprojektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Projektbeschreibung, Kosten, Finanzierung und Personalbedarf für das Projekt werden dargestellt. Gesamtkosten Die Gesamtkosten betragen: einmalig in 2015: 4.740 € befristet 2015 – 2018: 119.305 € dauerhaft ab 2019: 81.100 € Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Vorplanung für das Gesamtprojekt mit einer Kosten- ober­grenze i.H.v. 17.700.000 € wird genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Kreuzungsvereinbarung vor­zubereiten und abzuschließen. 1.3 Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00776, Nr. 08-14 / E 01196 und Nr. 08-14 / E 02095 der Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erar­beiten und die Projektgenehmigung verwaltungsintern herbeizu­führen, sofern die Kostenobergrenze für das Gesamtprojekt ein­gehalten wird, sowie die Ausführung vorzubereiten und die Aus­führungsgenehmigung herbeizuführen. 2.2 - 2.6 Einrichtung Stellen; Personal- u. Sachmittel 2.7 Produktkostenbudget 2.8 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da die zusätzlich erforderlichen Personalkapazitäten schnellst­möglich zur Verfügung stehen müssen, um das Projekt durch­führen zu können. 2.9 Änderung MIP Gesucht werden kann auch nach: - Vorplanung