Sitzungsvorlage 14-20 / V 01311 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 14-20 / A 00014 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 20.05.2014 Inhalt Die Verwaltung wird mit o.g. Antrag aufgefordert, ein Stadtratshearing zum Thema Lärmschutz mit Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen durchzuführen und dabei dem Stadtrat insbesondere das Vorgehen der Stadt Nürnberg zu erläutern. Entscheidungsvorschlag Aus Sicht des Referats für Gesundheit und Umwelt ist die Anordnung von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in bestimmten Fällen eine wirkungsvolle Maßnahme zum Lärmschutz. Eine Anordnung von Tempo 30 käme in jedem Fall nur nach einer Einzelfallprüfung in Betracht. Die Durchführung eines Hearings ist gegenwärtig jedoch nicht zielführend. In Nürnberg wurde bisher auf keiner Hauptverkehrsstraße Tempo 30 aus Gründen des Lärmschutzes umgesetzt. Somit wurden noch keine Erkenntnisse gewonnen, die für die Diskussion zu Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in München von wesentlicher Bedeutung wären. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmaktionsplan, Lärmschutz, Lärmminderungsmaßnahmen, Tempo 30