Sitzungsvorlage 14-20 / V 01575 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 31.10.2011 Münchner Friedhofsatzung – Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern Antrag-Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 21.03.2014 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) zuletzt geändert am 17.07.2012
Kurzinformationen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 21.03.2014
Notwendige Anpassungen wegen der Namensänderung, der notwendigen Liberalisierung der Gestaltungsvorschriften und eine Änderung bei der Friedhofsauswahl (Waldfriedhof Solln)
Inhalt
Änderung der Friedhofsatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Entscheidungsvorschlag
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) wird gemäß Anlage 3 beschlossen.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 4 beschlossen.
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 05278 kann im Hinblick auf eine Liberalisierung der Gestaltungsvorschriften entsprochen werden, dem Vorschlag bezüglich der Grabeinfassungen kann nicht entsprochen werden.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP ist geschäftsordnungsgemäß erledigt
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Namensänderung
Änderung der Friedhofssatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Informationen
Freigabe:
24.10.2014
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
24.11.2014
Ergebnisse
Historie
- 24.11.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 14.11.2014 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 24.10.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)