Sitzungsvorlage 14-20 / V 01709 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Gottfried und Lina Fischer-Stiftung Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht im 18. Stadtbezirk Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9 Antrag Nr. 08-14 / A 00464 ........................... Erhalt/Mietvertragsverlängerung Kindergarten Hänsel & Gretel Antrag Nr. 08-14 / B 04619 ............................ Weiterbestand des Kindergartens Hänsel & Gretel in der Wunderhornstraße Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre zu gleichen Konditionen; Bestätigung des Beschlusses der Februar-Sitzung; Anfrage zu den rechtlichen Hintergründen der Vertragsverhandlungen Antrag Nr. 08-14 / B 04731 .......................
Kurzinformationen
Anlass
- Notwendige Neuausrichtung der Vermögensverwaltung
- Antrag Nr. 08-14 / A 00464 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2008
- Antrag Nr. 08-14 / B 04619 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013
- Antrag Nr. 08-14 / B 04731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013
Inhalt
- Gottfried und Lina Fischer-Stiftung:
Stiftungszweck
Vermögen der Stiftung
baurechtliche Situation
derzeitige Nutzung des Grundstückes
- Grundsätze bei der Verwaltung einer Stiftung
- Weitervermietung des Grundstücks an den Träger des Kindergartens
- Vergabe im Erbbaurecht
- Kindergartenversorgung im 18. Stadtbezirk
- Lösungsmöglichkeit
- Erbbaurecht für den Kindergartenneubau
- Vergabe der verbleibenden Grundstücksfläche mit Villa im Erbbaurecht
Entscheidungsvorschlag
- Das Flst. 12842/58 Sektion VII wird im Erbbaurecht in zwei Teilflächen von rd. 574 m² bzw. rd. 906 m² mit Bestandsgebäude vergeben.
- Das Kommunalreferat wird beauftragt, eine Teilfläche aus dem Flurstück 12842/58 Sektion VII mit dem Bestandsgebäude zu den dargelegten Eckpunkten - mindestens jedoch zu dem vom Bewertungsamt ermittelten Erbbauzins und der Gebäudeablöse - im Erbbaurecht zu vergeben.
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / A 00464 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2008
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / B 04619 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2013
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14 / B 04731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindergarten Hänsel und Gretel
Informationen
Freigabe:
21.11.2014
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Stadtbezirk/e:
- 18 - Untergiesing-Harlaching
Abgeschlossen am:
23.12.2014
Dokumente
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Ergebnisse
Historie
- 23.12.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2014 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.11.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)