Sitzungsvorlage 14-20 / V 01751 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5360010 strukturelle und individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung Produkt 520113 Energiemanagement und Baustandards für städtische Hochbauten Produkt 520201 Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung Produkt 5611000 Förderung von Kunst und Kultur Produkt 5537000 Verkehrsmanagement Produkt klassisch 54200 Beteiligungsmanagement des KR Produkt klassisch 54250 Städtische Forstwirtschaft Produkt 5127000 Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen Produkt 5826000 Stadtplanung Produkt 5815000 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 5838000 Wohnungsbauförderung Produkt 5837000 Stadterneuerung Änderung des MIP 2014 - 2018 Finanzierungsbeschluss Umstieg auf M-Naturstrom Antrag Nr. 96-02 / A 03508 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 18.01.2002 Umstieg der Landeshauptstadt München auf Öko-Strom Antrag Nr. 02-08 / A 04073 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 23.11.2007

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Mit Beschluss der VV des Stadtrates „Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München“ vom 23.06.2010 wurde das Klimaschutzprogramm 2010 (KSP 2010) für die LHM auf den Weg gebracht und die Stadtverwaltung wurde mit der Fortschreibung des KSP 2010 im 3-Jahres-Rhythmus beauftragt. Das Klimaschutzprogramm 2015 (KSP 2015) ist nun die 2. Fortschreibung des KSP 2010. Inhalt Nach Darstellung wissenschaftlicher Erkenntnisse zum Klimaschutz, der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen und der bisherigen Aktivitäten der LHM und der Beteiligungsgesellschaften wird das KSP 2015 mit 87 Einzelmaßnahmen vorgestellt. Weitere Inhalte sind die für die Umsetzung benötigten finanziellen und personellen Ressourcen; die Evaluierung des KSP 2013, die Abschätzung der voraussichtlichen CO2-Einsparung durch die drei Klimaschutzprogramme, sowie die Darstellung des weiteren Vorgehens. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem KSP 2015 zu und bewilligt den für die Umsetzung nötigen Finanz- und Personal-bedarf. Er beauftragt die Stadtverwaltung unter Federführung des RGU bis Ende 2017 über die Umsetzung des KSP 2015 zu berichten und ein neues Programm vorzulegen. Gesamtkosten Die Kosten bei dieser Beschlussvorlage (Gesamtheit aller Maßnahmen im KSP 2015) belaufen sich für die Jahre 2015 bis 2017 auf 2,4 Mio. € Personalkosten (ohne BMU-Förderung), 4,9 Mio. € Sachkosten (2015 inkl. 2017) und 90,7 Mio. € investive Mittel (2015 inkl. 2017). Für die Personalkosten der Klimaschutzmanager-Stellen will die LHM einen Förderantrag beim BMU stellen mit einer möglichen Förderung von ca. 36% der Personalkosten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klima, Klimaschutz, Klimaschutzprogramm 2015, KSP 2015, Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München, Handlungsprogramm, IHKM