Sitzungsvorlage 14-20 / V 01886 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens und Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal - Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2014 - Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 13.11.2014
Kurzinformationen
Stichwort
Wertstoffhöfe München, Gebrauchtwarenkaufhaus, Halle 2
Anlass
– Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.11.2014
– Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 13.11.2014
Inhalt
Betrieb und Einsatz von Videoüberwachung auf den Wertstoffhöfen
Entscheidungsvorschlag
– Das Kommunalreferat wird beauftragt, einen Standort für ein neues Gebrauchtwarenkaufhaus vorzuschlagen, der die unter Ziffer 2 der Beschlussvorlage genannten Bedingungen erfüllt. Gegebenenfalls sollen hierfür auch leerstehende Objekte in Frage kommen.
– Der AWM wird beauftragt, das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Standorte Bayerwaldstraße, Truderinger Straße, Mauerseglerstraße auf ihre Ausbaufähigkeit/Erweiterbarkeit im Sinne des Wertstoffhofs – plus vorzutragen und gegebenenfalls weitere Maßnahmen zum Beschluss vorzulegen.
– Neben den bereits unter Punkt 3 der Beschlussvorlage vom 13.11.2014 vorgetragenen und zustimmend zur Kenntnis genommenen Maßnahmen wird der Installation und dem Betrieb einer Videoaufzeichnungsanlage zum Zweck der Prävention, Beweismittelerhebung und des allgemeinen Objektschutzes ebenfalls zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Halle 2; Interimslösung; Wertstoffhof-plus; Videoaufzeichnung; Videoüberwachung
Informationen
Freigabe:
08.12.2014
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Kategorie:
Grundstück
Stadtbezirk/e:
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Abgeschlossen am:
11.12.2014
Ergebnisse
Historie
- 11.12.2014 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.12.2014 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)