Sitzungsvorlage 14-20 / V 02428 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Trinkwasserbrunnen Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen Antrag Nr. 14-20 / A 00064 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.07.2014 Modellversuch Trinkbrunnen Antrag Nr. 14-20 / A 00331 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 17.10.2014
Kurzinformationen
Anlass
Anträge Nr. 14-20 / A 00064 und Nr. 14-20 / A 00331, in denen
ein Konzept zur stufenweisen Realisierung von Trinkwasserbrunnen
an Münchner Plätzen und Fußgängerzonen gefordert wird bzw. ein
Modellversuch zur Prüfung, ob auf dem Rindermarkt ein öffentlicher
Trinkbrunnen errichtet werden kann.
Inhalt
Es wird ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen eines
Modellversuches für zwei Jahre einen öffentlichen Trinkbrunnen
am Rindermarkt einzurichten und zu betreiben.
2. Auftrag zur Beantragung der investiven Mittel für die Beschaffung
und Aufstellung des Trinkbrunnens am Rindermarkt
3. Auftrag zur Beantragung bzw. Anmeldung der für den Betrieb
und die Evaluierung im Erprobungszeitraum des Modellversuches für
den neuen Trinkbrunnen erforderlichen Mittel
4. Das Produktkostenbudget (Produkt 520101) „Bereitstellen
städtischer Brunnen und Denkmäler“ erhöht sich von 2015 bis
2017 befristet zahlungswirksam um insgesamt 20.000 Euro
(Produktauszahlungsbudget).
5. Nach zweijährigem Modellversuch wird der Stadtrat über den
Aufwand, die Funktionalität und die Akzeptanz des Trinkbrunnens
unterrichtet und ein entsprechendes Konzept zum weiteren
Vorgehen zur Entscheidung unterbreitet.
6. Die Maßnahme ist unabweisbar, da das Baureferat hiermit die
Stadtratsanträge Nr. 14-20 / A 00064 und Nr. 14-20 / A 00331
umsetzt.
7. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00064 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.07.2014 ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00331 der Stadtratsfraktion
Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom
17.10.2014 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Brunnen
- Rindermarkt
Informationen
Freigabe:
17.06.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Stadtbezirk/e:
- 01 - Altstadt-Lehel
Abgeschlossen am:
06.07.2015
Ergebnisse
Historie
- 06.07.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 24.06.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.06.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)