Sitzungsvorlage 14-20 / V 02721 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2015 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2015 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2015 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2015, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.