Sitzungsvorlage 14-20 / V 02906 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Vollzug des Haushaltsplans 2015
Kurzinformationen
Anlass
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2015, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900).
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2015 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2015“ (Anlage), Spalte „Zuschuss RGU 2015“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2015 beträgt 7.403.400 €.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Nicht verbrauchte Ansatzmittel des laufenden Haushaltsjahres können zur Abdeckung entstehender Mehrbedarfe im Zuschussbereich übertragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2015, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
Informationen
Freigabe:
18.05.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
23.07.2015
Ergebnisse
Historie
- 23.07.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.06.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 26.05.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)