Sitzungsvorlage 14-20 / V 03047 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Toiletten an der Isar 1. Projektgenehmigung für die Erschließung von zwei Toilettenanlagen mit Projektkosten (Kostenobergrenze) in Höhe von 980.000 € (SB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018 (VB) 4. Weiteres Vorgehen (SB)
Kurzinformationen
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses (BauA) vom 22.07.14
„Toiletten an der Isar - Folgebeschluss“ (SV Nr. 14-20 / V 00531),
für die beiden geplanten festen, dauerhaften Toilettenanlagen an der
Isar im Bereich des Flauchers u. an der Floßlände / Marienklausenbrücke
zum Zwecke der Markterkundung ein nicht förmliches Interessenbekundungs-
verfahren für die Generalübernehmerleistungen sowie Verhandlungen
durchzuführen u. die Erschließung abzustimmen.
Inhalt
Sachstandsbericht
Entscheidungsvorschlag
1. Der BauA beschließt als Senat:
1.1 Die Projektgenehmigung für die Erschließungsmaßnahmen
mit Projektkosten i. H. v. 980.000 Euro wird erteilt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Erschließungsmaßnahmen vorzubereiten u. die
Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
1.3 Das Kommunalreferat wird gebeten, die Baumaßnahmen mit den
Betreibern des Tierparkparkplatzes u. des Waldkindergartens
abzustimmen, die Toilettenanlage am Standort 1 bei der
Verpachtung des Parkplatzes ab 2016 zu berücksichtigen u.
dauerhaft für die Benutzung der „Toilette für alle“ direkt an der
Toilettenanlage einen kostenlosen Kurzzeitstellplatz für PKWs
von Menschen mit Mobilitätseinschränkung bereitzustellen.
1.4 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausschreibung der Leistungen
für die Errichtung u. den Betrieb der beiden Toilettenanlagen
am Flaucher / Tierparkparkplatz u. an der Floßlände /
Marienklausenbrücke wie unter Ziffer 2.4 des Vortrages dargestellt
durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur abschließenden
Entscheidung vorzulegen.
2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss:
- Änderung MIP 2014-2018
- Beantragung Haushaltsmittel
- Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520503)
Suchbegr.
–Toilette
Informationen
Freigabe:
10.07.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Stadtbezirk/e:
- 19 - Thalkirchen-Obersendling - F..
- 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
- 05 - Au-Haidhausen
- 06 - Sendling
Abgeschlossen am:
03.08.2015
Dokumente
Es liegen keine Dokumente vor!
Ergebnisse
Historie
- 03.08.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.07.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 10.07.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)