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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 03195 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung

Kurzinformationen

Inhalt: In der Vorlage wird das Umsetzungskonzept für das Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' vorgestellt. Die in den Änderungsanträgen aufgeworfenen Fragen zur Sondernutzungsgebührenpflicht für Vermietstationen und zur Möglichkeit, unterschiedliche Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen im Rahmen von MVG Rad anzubieten, werden beantwortet. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt das vorgestellte Konzept des Fahrradvermietsystems MVG Rad zur Kenntnis. MVG Rad ist kein Bestandteil des allgemeinen Personennahverkehrs und unterliegt damit den Sondernutzungsbestimmungen der Landeshauptstadt München. Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft empfiehlt der Vollversammlung, die in der Sondernutzungsgebührensatzung (Fassung vom 25.06.2014) festgelegte Höhe der Sondernutzungsgebühr für das Projekt 'MVG Rad' von 37 Euro auf 12 Euro je angefangenem m² abzusenken. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fahrradvermietung, Leihräder, Radverkehr, ÖPNV-Angebot, Mobilitätshilfen

Informationen

Freigabe:
22.06.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
BM Schmid

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
06.07.2015

Ergebnisse

Historie

  • 06.07.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 24.06.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 22.06.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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