Sitzungsvorlage 14-20 / V 03629 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Aufgrund der Festsetzungen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b werden öffentliche Grünflächen und ein Fußgängerbereich im Baugebiet Domagkpark (ehemalige Funkkaserne) hergestellt. Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.460.000 € werden genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird - vorbehaltlich der Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019 durch die Vollversammlung des Stadtrates - beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 1.3 Die Durchführung der vorgezogenen Baum- und Strauchentfernung wird genehmigt. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019 wird geändert. 2.2 Einrichtung von Stellen 2.3 Arbeitsplatz- und Ausschreibungskosten 2.4 Die Produktkostenbudgets „Bereitstellen von öffentlichen Grün- und Spielflächen“ (Produktordnungsziffer 52-04-01) und „Dienstleistungen für städtische Freiflächen“ (Produktordnungsziffer 52-04-02) erhöhen sich ab 2016 entsprechend - 2016: um bis zu 413.800 €, - 2017: um bis zu 405.800 € - 2018 und 2019: je um bis zu 332.756 €, - 2020 bis 2022: je um bis zu 251.596 €, - 2023: um bis zu 121.740 €. Gesucht werden kann auch nach: - Max-Bill-Straße - Gertrud-Grunow-Straße - Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße - Fritz-Winter-Straße