Sitzungsvorlage 14-20 / V 04433 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015
Kurzinformationen
Anlass:
Mit dem o.g. Antrag werden weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren gefordert (z.B. Aktive Zentren).
Inhalte:
Es werden die bereits stattfindenden Öffentlichkeitsbeteiligungen nach
§ 3 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) dargestellt und begründet, warum einer Erweiterung der Auslegungsorte auf z.B. Aktive Zentren nicht nachgekommen werden kann.
Entscheidungsvorschlag:
- Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Einer Erweiterung der Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren kann nicht entsprochen werden.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 01112 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Auslegungsorte, Öffentlichkeitsbeteiligung, Bauleitplanverfahren
Informationen
Freigabe:
30.10.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
02.12.2015
Ergebnisse
Historie
- 02.12.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 12.11.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 30.10.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)