Sitzungsvorlage 14-20 / V 04550 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss d. VV des Stadtrates (StR) v. 19.11.2015 (SV Nr. 14-20 / V 03651) wurde das Baureferat (BR) beauftragt, im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem KVR und dem Referat für Gesundheit und Umwelt unverzügl. die Vorplanung einschließl. der erforderlichen Gutachten für d. Landshuter Allee-Tunnel (LAT) zu erstellen u. dem StR zur Genehmigung vorzulegen. Da der StR nun den Planungsauftrag für einen neuen Straßentunnel in der Landshuter Allee (LA) erteilt hat, wird das BR am bestehenden LAT keine Nach- oder Umrüstungen gemäß den Richtlinien für die Ausstattung u. den Betrieb von Straßentunneln (RABT) bzw. dem Standard d. bisher in München nachgerüsteten Straßentunnel vornehmen. Bestimmte Ausstattungsbestandteile sind jedoch so veraltet, dass sie zwingend kurzfristig erneuert werden müssen, um d. verkehrssicheren Betrieb im LAT bis zum Neubau zu gewährleisten. Eine langfristige wirtschaftliche Weiterverwendung der erneuerten Ausstattungsbestandteile im Rahmen eines geplanten Neubaus eines Straßentunnels in d. LA wird angestrebt. Inhalt Die notwendigen baul. Maßnahmen, die Kosten und der Terminrahmen werden im Vortrag dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss (BauA) beschließt als Senat: 1.1 Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept für die Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im LAT werden genehmigt. 1.2 Das BR wird beauftragt, d. Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der BauA beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Das MIP 2015 - 2019 wird geändert. 2.2 Beantragung einer Verpflichtungsermächtigung für 2017. Suchbegriffe: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring – Instandsetzung – Beleuchtung