Sitzungsvorlage 14-20 / V 04724 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Antrag Nr. 08- 14 / A 05300 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2014 (Erhalt der Montessorischule unter einer möglichen neuen Trägerschaft); Antrag Nr. 14- 20 / A 00073 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld- Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom 08.07.2014, eingegangen am 08.07.2014 (Nutzung des Schulstandorts Reutberger Straße 10); Antrag Nr. 14-20 / A 00654 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2015 (Die Montessorischule in Sendling unterstützen und erhalten); Antrag Nr. 14-20 / B 01039 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 30.03.2015 (Erhalt der Montessorischule auf dem Ausbildungsgelände der SWM in der Hans-Preißinger-Straße); Empfehlung Nr. 14-20 / E 00682 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 27.10.2015 (Erhalt der Montessoristraße an der Reutbergerstraße;Montessori Schule für Sendling: Antrag 1 Befristete Pachtung der Mehrzweckfläche Reutberger Str. 12 (Flurstück 10678), Antrag 2 Abschluss eines Vorvertrages für o.g. Fläche bis 31.01.2016, Antrag 3 Berücksichtigung bei der Neukonzeption freiwerdender Großmarktflächen) Inhalt Darstellung der städtischen Bedarfe und vorgesehenen baulichen Maßnahmen für die städtische Bildungsinfrastruktur an der Reutberger Straße. Darstellung der Prüfungsergebnisse des Kommunalreferates zu Alternativstandorten sowie der rechtlichen Rahmenbedingungen bei Grundstücksvergaben. Entscheidungsvorschlag Eine interimsweise Nutzung des Standortes Reutberger Straße 10 und 12 durch eine Montessorischule ist nicht möglich. Der Standort Reutberger Straße 10 und 12 wird zur Deckung der bestehenden räumlichen Bedarfe für Schul- und Kita-Einrichtungen herangezogen.