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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 14-20 / V 04812 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Schwabing – Neubau Teil 2 Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.07.2013, eingegangen am 30.07.2013

Kurzinformationen

Die Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) beabsichtigt im Dezember 2015 einen Antrag zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern für den Neubau der Klinik für Notfallmedizin sowie für die Sanierung des Hauses 24 am Klinikum Schwabing bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. In den Vollversammlungen am 08.07.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00463) und 29.07.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03572) hat der Stadtrat beschlossen, dass die Geschäftsführung der StKM verpflichtet wird, Anträge für Bauprojekte zur Aufnahme in das Jahreskrankenhausbauprogramm des Freistaates Bayern vor Abgabe bei der Regierung von Oberbayern von der Gesellschafterin beschließen zu lassen. Gleiches gilt für sonstige Bau- und Investitionsprojekte mit einem Volumen größer 6 Mio. € brutto. Die Umsetzungen der Maßnahmen sind von der Stadtkämmerei zu überwachen und regelmäßig zu berichten. Der Stadtrat stimmt dem Teilprojekt „Neubau der Klinik für Notfallmedizin und der Sanierung des Hauses 24 Schwabing“ sowie der veränderten Planung des „Neubau der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin“ am Klinikum Schwabing zu und beauftragt die Verwaltung, den Stadtrat im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung zur Sanierung über den Fortgang des Projektes zu unterrichten. Der Abgabe des Antrages auf Vorwegfestlegung in das Krankenhausbauprogramm für die verbleibenden Bereiche (Neubau der Klinik für Notfallmedizin und der Sanierung des Hauses 24) im Klinikum Schwabing bei der Regierung von Oberbayern durch die StKM sowie dem Vollzug aller weiteren förderrechtlichen Angelegenheiten wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, StKM, Klinikum Schwabing

Informationen

Freigabe:
09.12.2015
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
22.12.2015

Ergebnisse

Historie

  • 22.12.2015 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 16.12.2015 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 09.12.2015 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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