Sitzungsvorlage 14-20 / V 04859 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL hat am 24.09.2015 den Antrag Nr. 14-20 / A 01394 „Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!“ gestellt, wonach bei der Entwicklung von Neubaugebieten, zumindest bei der Erstellung von Bebauungsplänen, Flächen für Unterflur-Wertstoffsammelbehälter vorzusehen seien. Inhalte: Ausführungen zur rechtlichen Ausgangslage und Einwertung von unterirdischen Wertstoffsammelstellen. Aus städtebaulicher und stadtgestalterischer Sicht wird der Einbau von Unterflurcontainern begrüßt. Entsprechende Flächenansprüche werden in der Bauleitplanung beachtet. Entscheidungsvorschlag: Es wird davon Kenntnis genommen, dass seitens der Stadtplanung bei größeren Siedlungsmaßnahmen bereits heute schon Flächenpotenziale für (unterirdische) Wertstoffsammelstellen berücksichtigt werden. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Unterflur-Container - Wertstoffsammlung - Wertstoffsammelstellen - Antrag Nr. 01394