Sitzungsvorlage 14-20 / V 04973 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Stadtratsmitglieder Frau Anna Hanusch, Herr Paul Bickelbacher, Frau Sabine Nallinger und Herr Herbert Danner haben am 27.10.2015 den anliegenden Antrag Nr. 14-20 / A 01495 (Anlage) gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, ein Hearing zu städtebaulichen Lärmschutzmaßnahmen zu organisieren. Im Antrag wird auch darum gebeten, eine Evaluierung des bis 2016 angelegten Förderprogramms "Wohnen am Ring" vorzulegen. Inhalte: Mit Hilfe des Förderprogramms "Wohnen am Ring" wurde im Laufe von 15 Jahren ein Lärmschutzbaukasten, bestehend aus einzelnen Lärmschutzkomponenten, entwickelt und in der Praxis erprobt. In der städtebaulichen Planung werden Fragen zum Lärmschutz im Austausch mit dem Referat für Gesundheit und Umwelt, dem Deutschen Städtetag und anderen Akteuren laufend diskutiert und Lösungen hierfür gesucht. Nach Einschätzung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung würde ein Stadtratshearing keine wesentlich neuen fachlichen Erkenntnisse bringen. Eine Evaluierung des Förderprogramms "Wohnen am Ring" ist Anfang des Jahres 2017 geplant. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmschutz, Lärmschutzbaukasten, Wohnen am Ring