Sitzungsvorlage 14-20 / V 05236 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2016 Inhalt Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2016, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) und der Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900). Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2016 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2016“ (Anlage 1), Spalte „Zuschuss RGU 2016“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2016 beträgt 7.849.800 €.<> Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen. Nicht verbrauchte Ansatzmittel des laufenden Haushaltsjahres können zur Abdeckung entstehender Mehrbedarfe im Zuschussbereich übertragen werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Konzeption der erfassten Projekte nicht wesentlich verändert hat und eine entsprechende Mitteldeckung im Gesamtbudget sichergestellt werden kann. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushaltsplan 2016, Förderung, Gesundheit, Zuschuss