Sitzungsvorlage 14-20 / V 05530 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Der Freistaat Bayern plant die Errichtung eines „Erinnerungs­ortes Olympia-Attentat“ im Olympiapark mit Gesamtkosten von 1.676.000 Euro, der aus Mitteln des Bundes, des Freistaates, des Internationalen Olympischen Komitees und der Landes­hauptstadt München (jeweils 25 % Prozent der Gesamtkosten) gemeinsam finanziert werden soll. Gesamtkosten / Gesamterlöse 419.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München unterstützt die Errich­tung des „Erinnerungsorts Olympia- Attentat in Form ei­nes Investitionszuschusses in Höhe von bis zu 419.000 Euro bei kalkulierten Gesamtkosten von 1.676.000 Euro. 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 bis 2019 soll in Investitionsliste 1 bei Investitionsgruppe 3211, Maß­nahmenummer 3850 / Rangfolgennummer 004 wie folgt geändert werden: ... 3. Mit der einmaligen budgetwirksamen Erhöhung des Etats für einen Investitionszuschuss an den Freistaat Bayern (Finanzposition 3211.981.3850) für das Haus­haltsjahr 2016 besteht Einverständnis. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Dring­lichkeit im Vortrag wird zuge­stimmt. Das Kulturrefe­rat wird daher beauftragt, die für das laufende Haus­haltsjahr 2016 benötigten Auszahlungsmittel von 419.000 Euro als außerplanmäßige Mittelbereitstel­lung auf dem Büroweg durch die Stadtkämmerei be­reitstellen zu lassen. 4. Über die Finanzierung entscheidet endgültig die auf den Fachausschuss nachfol­gende Vollversammlung des Stadtrats. Stichworte zur Vorlage Erinnerungsort Olympia-Attentat