Sitzungsvorlage 14-20 / V 05609 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Herr Stadtrat Manuel Pretzl hat am 01.03.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01847 und die Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL und DIE LINKE haben am 01.03.2016 den Antrag Nr. 14-20 / A 01848 gestellt, wonach die Brücke am Giesinger Berg zu realisieren und dieses Projekt bis spätestens 19.04.2016 beim Bundesprogramm „Nationale Programme des Städtebaus 2016“ anzumelden ist. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01848 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 02.03.2016 eingebracht. In der Sitzung wurde entschieden, dass eine beschlussmäßige Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 16.03.2016 erfolgen soll. Inhalte: Planung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Bewerbung der Landeshauptstadt München im Rahmen des Bundesförderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“ Entscheidungsvorschlag: Die Ausführungen zur Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg werden zur Kenntnis genommen. Eine Anmeldung für das Bundesförderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ kann nicht erfolgen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird in Abstimmung mit dem Baureferat beauftragt, (Bundes- bzw. Landes-) Fördermittel für 2017 zu beantragen bzw. die Fuß- und Radwegbrücke am im Rahmen des Bundesförderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus 2017“ (falls wie beabsichtigt fortgeführt) anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Brücke am Giesinger Berg, Barrierefreiheit, Nationale Projekte des Städtebaus, Bundesförderprogramm