Sitzungsvorlage 14-20 / V 05747 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Verga­be von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2016 beim Produkt 5350100 Umweltvorsorge Inhalt: In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstel­lung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2016 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehalt­lich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2016 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2016 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmi­gen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2016, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.