Sitzungsvorlage 14-20 / V 05928 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) Vollzug der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum: Verkürzung der Verfahren, konsequentere Kontrolle und Zwangsmittel, Maßnahmen gegen Vermietung im Rahmen von "Medizintourismus" konkreter Fall im Arabellapark Empfehlung Nr. 14-20 / E 00689 ................................ Zweckentfremdung von Wohnraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00744 ................................. Effizientere Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum Empfehlung Nr. 14-20 / E 00745 ........................

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass - Zweckentfremdung von Wohnraum durch die Vermietung an sog. Medizintouristen - o.g. Bürgerversammlungsempfehlungen Inhalt - Beschleunigung der Verwaltungsverfahren - Änderung der Zweckentfremdungssatzung - Unterstützung durch externe Dienstleister - Erhöhung der Bußgelder Entscheidungsvorschlag - Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen Empfehlungen und der weiteren Vorgehensweise wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zweckentfremdungssatzung - ZwEWG - Ferienwohnungen