Sitzungsvorlage 14-20 / V 06017 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL zu den wesentlichen geplanten Veränderungen der Verkehrsinfrastruktur im Bundesverkehrswegeplan 2030. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 liegt im Entwurf (Stand März 2016) vor. Dazu können die Kommunen bis zum 02. Mai 2016 eine Stellungnahme abgeben. Inhalte: Darstellung der für die Landeshauptstadt München relevanten Maßnahmen der Verkehrsträger Schiene und Straße. Aufbauend darauf werden dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung die Inhalte der Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vorgestellt. Es wird auch auf die Stellungsnahme der Initiative „Busse nach Berlin“ des Oberbürgermeisters, der Oberbürgermeisterin von Rosenheim und der IHK verwiesen. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Bundesverkehrswegeplan 2030 wird zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bundesverkehrswegeplan 2030, BVWP 2030