Sitzungsvorlage 02-08 / V 03235 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Auswirkung EU - Verfassung auf kommunale Versorgung
Kurzinformationen
Der Entwurf für einen Verfassungsvertrag des Europäischen Konvents vom 18.07.03 enthält Rechtsgundlagen für europäische Maßnahmen, die sich auf die Struktur und Qualität der kommunalen Versorgung auswirken könnten. Da derzeit unklar ist, wann und wie der Verfassungsvertrag abgeschlossen wird, ist nicht vorhersehbar, ob und wie diese möglichen Kompetenzen von der EU genutzt werden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft verfolgt die aktuellen Entwicklungen und berichtet über die weiteren Fortschritte im Rahmen der laufenden Europaarbeit des Referats.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
28.10.2003
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Wieczorek
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
13.11.2003
Ergebnisse
Historie
- 13.11.2003 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 28.10.2003 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)