Sitzungsvorlage 02-08 / V 03328 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Mobilfunk Leitplanung für Mobilfunk-Basisstationen zur Verringerung der Strahlenbelastung, Beseitigung illegaler Mobilfunk-Basisstationen Antrag Nr. 02-08 / A 00859 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 25.04.2003 Keine Mobilfunksendemasten in Wohngebieten Antrag Nr. 02-08 / A 00130 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2002
Kurzinformationen
In den Anträgen wird gewünscht, für Mobilfunkmasten im Rahmen der Bauleitplanung Standorte und Sendeleistungen für Mobilfunkbasisstationen festzusetzen, den Betrieb in WR und WA gegebenenfalls zu untersagen sowie für Anlagen, die in Widerspruch zu Bebauungsplänen stehen, Beseitigung anzuordnen. Die geforderten planungsrechtlichen Festlegungen sind nicht möglich, die Beseitigung von Anlagen nur innerhalb des engen gesetzlichen Rahmens.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
12.11.2003
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
26.11.2003
Ergebnisse
Umweltschutzausschuss
(Gremium ist nicht mehr aktiv!)
Historie
- 26.11.2003 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 12.11.2003 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)