Sitzungsvorlage 14-20 / V 06809 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Aufgegebene Fahrräder und Schrotträder flächendeckend in häufigerem Turnus entfernen Antrag Nr. 14-20 / A 01678 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Thomas Ranft, Frau StRin Sonja Haider und Frau StRin Brigitte Wolf vom 18.12.2015 Bike+Ride bei Wind und Wetter (I) Antrag Nr. 14-20 / A 01760 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2016 Bike+Ride bei Wind und Wetter (II) Antrag Nr. 14-20 / A 01759 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2016

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass Stadtratsanträge: Nr. 14-20 / A 01678 Nr. 14-20 / A 01760 Nr. 14-20 / A 01759 Inhalt Darstellung des Sachverhalts Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für die kontinuierliche, stadtweite Entfernung von mutmaßlich aufgegebenen Rädern und Schrotträdern betragen dauerhaft ca. 300.000 Euro/netto ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Mutmaßlich aufgegebene Räder und Schrotträder werden ab 2017 flächendeckend entsprechend den in Punkt 1.2 des Vortrages dargestellten Kategorien beseitigt. Das Baureferat beauftragt hierfür die P+R Park & Ride GmbH. Die Schätzkosten liegen jährlich bei ca. 300.000 Euro/netto. Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 6300.510.4000.8 „Nahmobilitätspauschale“. 3. Der vom Baureferat durchgeführte Winterdienst in den Fahrradabstellanlagen wird auf Basis des aktuellen Standards beibehalten. 4. Das Baureferat beauftragt einen Gutachter für die Prüfung von B+R-Anlagen der U- und Trambahn-Stationen mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen außerhalb des Mittleren Rings hinsichtlich einer möglichen Überdachung. Die Finanzierung erfolgt aus der Finanzposition 6300.510.4000.8 „Nahmobilitätspauschale“. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat berichtet. 5. Die Anträge Nr. 14-20 / A 01678, Nr. 14-20 / A 01760 und Nr. 14-20 / A 01759 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Schrotträder - aufgegebene Räder - Bike+Ride Ortsangabe stadtweit