Sitzungsvorlage 14-20 / V 06820 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Antrag von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 03.06.2016 Inhalt: In der Vorlage werden die rechtlichen Grundlagen für die Pfanderhebung und Pfandhöhe sowie wahrscheinliche Auswirkungen auf die ökologisch vorteilhaften Mehrwegsysteme dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Eine Initiative zur Erhöhung des Pfandes auf Mehrwegflaschen bzw. zur Vereinheitlichung von Einweg- und Mehrwegpfand erfolgt nicht. Ordnungsgemäße Erledigung des o.g. Stadtratsantrags Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abfall, Einweg, Mehrweg, Pfand, Verpackungsverordnung, Mehrwegquote, Flaschen, Glasflaschen Ortsangabe: -/-