Sitzungsvorlage 02-08 / V 03406 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung
Kurzinformationen
Erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in München sowie weitere Erkenntnisse des Satzungsvollzuges machen einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht notwendig. Neben diversen redaktionellen Änderungen sind insbesondere die Regelungen über die Entsorgung sogenannter Kleingewerbebetriebe inhaltlich zu modifizieren. Eine Gebührenerhöhung für die Hausmüllgebührenzahler ist damit nicht verbunden.
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
16.01.2004
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
03.02.2004
Ergebnisse
Historie
- 03.02.2004 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 26.01.2004 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 16.01.2004 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)