Sitzungsvorlage 14-20 / V 06996 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017 im Produkt Umweltvorsorge (5350100) - Haushaltsplanentwurf 2017 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden das Budget 2017 für die Regel-förderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlage-nen Projekte (Anlage 1; Zuwendungsnehmerdatei) sowie die einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2017 im Umweltschutzbereich dargestellt. Die Notwendigkeit der Neugestaltung des Förderwesens im Umweltbereich wird dargelegt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Umweltausschuss nimmt die in der Anlage 2 „Haushaltsliste 2017“ unter der Spalte „Ansatz 2017“ aufgeführten Planansätze des Referats für Gesundheit und Umwelt in Höhe von 1.349.926,00 € zum Haushaltsplan 2017 zur Kenntnis. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, dem Umweltausschuss im Frühjahr 2017 die endgültige Mittelverteilung für das Haushaltsjahr 2017 zur Entscheidung und damit zur verbindlichen Zuteilung der Zuschüsse vorzulegen.