Sitzungsvorlage 14-20 / V 07075 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die auf drei Jahre befristeten Stellen aus den vorausgegangenen Asyl/Impf-Beschlüssen laufen in 2017 und 2018 aus. Es besteht weiterhin Bedarf Impfungen gemäß den STIKO-Empfehlungen durchzuführen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass die Entfristung der Stellen aus den Asylbeschlüssen 1-3 (s. Anlage 1) erforderlich ist, um die gesetzliche Verpflichtung zur Impfung von Asylsuchenden weiterhin durchführen zu können. Gesamtkosten und Gesamterlöse: Das Produktkostenbudget erhöht sich um 140.965,41 € in 2017, in 2018 um 436.387,50 €, in 2019 um 100.805 € und ab 2020 ff. befristet auf fünf Jahre nach Ablauf der ersten Befristung um 463.485 €, davon sind 463.485 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Die Erlöse dieser Maßnahme betragen voraussichtlich jährlich 612.500 € ab dem Jahr 2017. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Entfristung der im Beschluss „Impfen im Asylbereich“ vom 19.03.2014 (SV-Nr. 08-14 / V 14277) für drei Jahre befristet bewilligten Stellen (5,5 VZÄ). Gesucht werden kann im RIS auch nach: Asylbeschluss, Impfen, Asylbewerber Ortsangabe: Bayernkaserne, Heidemannstr. 60