Sitzungsvorlage 14-20 / V 07208 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Die LHM soll Leerstand von Häusern und Wohnungen verbieten - Die LHM soll hierfür hohe Strafsteuern verhängen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 .................
Kurzinformationen
Anlass
- Leerstände von Wohnraum
- Empfehlung Nr. 14-20 / E 01000 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 09.06.2016
Inhalt
- Empfehlung Leerstände zu verbieten
- Empfehlung Leerstände zu ahnden
- rechtliche Möglichkeiten der Stadtverwaltung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
- Von den Ausführungen des Sozialreferates zu den einzelnen
Empfehlungen wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zweckentfremdungssatzung
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
25.11.2016
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
13.12.2016
Dokumente
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Ergebnisse
Historie
- 13.12.2016 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 25.11.2016 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)