Sitzungsvorlage 14-20 / V 07309 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 06.05.2015 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 02.07.2008, zuletzt geändert am 06.05.2015 Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02416 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 23.08.2016 Datenschutz in Friedhofssatzung erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 02670 von Herrn StR Hans Podiuk vom 23.11.2016
Kurzinformationen
Anlass:
Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 23.08.2016 „Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen“
Behandlung des Antrags von Herrn StR Hans Podiuk vom 23.11.2016 „Datenschutz in Friedhofssatzung erweitern“
Eröffnung „Künstlersektion“ (Künstlerfriedhof) im Waldfriedhof Alter Teil, „Urnenanlage Neuer Südfriedhof“ und „Urnenanlage Friedhof Haidhausen“
Inhalt:
Änderung der Friedhofssatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Änderung der Friedhofssatzung
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
17.03.2017
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
05.04.2017
Ergebnisse
Historie
- 05.04.2017 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 31.03.2017 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.03.2017 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)