Sitzungsvorlage 14-20 / V 07462 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem- müllsatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
Kurzinformationen
Anlass
Anpassung des Abfallortsrechts - Änderung aufgrund der Neufassung
des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes; Neuregelungen zu den
Rampen; Regelungen zur Annahme HBCDD-haltiger Dämmmateriali-
en; Modifikation Sperrmüllabholdienst; Umsetzung praktischer Erfah-
rungen; redaktionelle Änderungen
Inhalt
Die oben genannten Ereignisse machen Änderungen der Abfall- und
Abfallgebührensatzungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle
Änderungen vorgenommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 7 beigefügten Ände-
rungssatzungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abfallortsrecht - Satzungsänderungen
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
29.11.2016
Wahlperiode:
2014-2020
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
20.12.2016
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 20.12.2016 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 29.11.2016 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 29.11.2016 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)