Sitzungsvorlage 14-20 / V 07507 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage wird die geplante Sanierung der P+R-Anlage Fürstenried West dargestellt. Gesamtkosten: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen netto 1.280.000,-- €. Entscheidungsvorschlag: Der Sanierung der Zwischendecke an der P+R Tiefgarage am U-Bahnhof Fürstenried-West durch die Stadtwerke München GmbH mit einem Gesamtkostenumfang in Höhe von netto 1.280.000,-- € (ohne Umsatzsteuer) wird zugestimmt. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die erforderlichen Sanierungskosten in Höhe von netto 1.280.000,-- € im Jahr 2017 für die FiPo 8300.715.0000.3 Stadtwerke München GmbH, Betriebskostenzuschuss (Produkt 6450000 Beteiligungsmanagement) im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens zusätzlich anzumelden. Die Finanzierung erfolgt vollständig aus der Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Finanzierung gegenüber der Stadtwerke München GmbH umzusetzen und die Stadtwerke München GmbH mit der weiteren Ausführung der Baumaßnahme zu betrauen. Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme erfolgt eine Abrechnung der tatsächlich aufgewendeten Mittel. Ein ggf. zu viel entnommener Betrag wird an die Finanzreserve „Stellplatzablösemittel“ zurückgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: P+R Park & Ride GmbH, Stadtwerke München GmbH, SWM, P+R-Anlage, Fürstenried West Ortsangabe: P+R-Anlage Fürstenried West